Die israelische Armee wird demnächst ein neuartiges Gewehr einsetzen, das um die Ecke schießen kann. Dabei gerät der Schütze nicht in Gefahr. Einem Bericht der Tageszeitung “Ma´ariv” zufolge kann der vordere Teil des “Corner Shot”-Gewehrs hin- und herbewegt werden. Er enthält eine Videokamera und einen Revolver. Die Aufnahmen kann der Schütze auf einem Bildschirm am hinteren Teil der Waffe sehen. Für den Feind ist nur das Geschützrohr sichtbar. Zusätzlich kann beispielsweise ein Schalldämpfer angebracht werden. Entwickelt wurde das Gewehr von der israelisch-amerikanischen Firma “Corner Shot Holdings” mit Sitz im US-Bundesstaat Florida. Polizeibeamte und besondere Einheiten für den Kampf gegen den Terror aus mehreren Staaten haben bereits “Corner Shot”-Gewehre erworben.
In den letzten Jahrzehnten hat Israel Berichten zufolge Waffen an etwa 130 Länder verkauft. Und doch, wenn man ein wenig gräbt, ist es unmöglich, eine vollständige Liste dieser Länder zu finden. Abgesehen von seinen Berichten an das Register der Vereinten Nationen für konventionelle Waffen, gibt Israel keine offiziellen Informationen über seine Waffenexporte heraus. Es gibt gute Gründe dafür, dass Israel diese Verkäufe verbergen will, da seine Kundschaft einige der tyrannischsten Diktaturen und Menschenrechtsverletzer der Welt umfasst. Israel hat Waffen an den Südsudan und die Militärjunta in Myanmar verkauft. Länder wie Marokko, Mexiko, Saudi-Arabien und andere haben begonnen, israelische Spionagesoftware gegen Journalisten und politische Opposition einzusetzen. Einige dieser Regierungen haben so etwas wie Kriegsverbrechen begangen, und die Beihilfe zu solchen Verbrechen gilt nach internationalem Recht als illegal.
Israels Kunden würden lieber nichts davon öffentlich machen. So wird in den Schlagzeilen über den Verkauf einer neuen Rakete oder eines Spionagesystems durch Israel oft ein “asiatisch-pazifisches Land” oder “ein Land in Europa” erwähnt, um die Vertraulichkeit des Kunden zu wahren. Diese Vertraulichkeit führt dann zu einem Mangel an interner und externer Rechenschaftspflicht für diese Regierungen und ihre militärischen Einkäufe. Die Regierung arbeitet innerhalb eines komfortablen rechtlichen Rahmens, der keine Transparenz oder externe Überwachung verlangt, und die beteiligten Unternehmen haben ein wirtschaftliches Interesse daran, die Vertraulichkeit ihrer Kunden zu wahren. All dies macht es fast unmöglich, genau herauszufinden, an wen Israel verkauft. Und doch ist diese Information lebenswichtig. Sie sind entscheidend für Aktivisten in Israel, die in den letzten Jahren gefordert haben – und manchmal erfolgreich waren – Israels Waffenverkäufe an Länder zu stoppen, die grobe Menschenrechtsverletzungen begehen.
Die US-amerikanische Quäker-Non-Profit-Organisation American Friends Service Committee hat die Datenbank der israelischen Militär- und Sicherheitsexporte (DIMSE) ins Leben gerufen, die für Aktivisten an Orten wie Mexiko lebenswichtig ist, wo die israelische Spionagesoftware “Pegasus” gegen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten eingesetzt wurde. Außerdem sind die Informationen lebenswichtig für Palästina-Solidaritätsaktivisten, die ein Waffenembargo gegen Israel fordern, um ein Ende der Besatzung herbeizuführen. Dies ist eine besonders wichtige Forderung, wenn man bedenkt, dass die Militäroperationen in Gaza und im Westjordanland als Labor für israelische Rüstungskonzerne genutzt werden, die ihre Waffen entwickeln, testen und dann als “kampferprobt” vermarkten können.
Quelle: +972 magazine
